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Malermeister Thomas Deideck
Malerfachbetrieb Optimal
Wilhelm-Busch-Str. 3
15345 Altlandsberg
Telefon: 0160-97587415
E-Mail: info@maler-optimal.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz:
FA Finanzamt Straußberg
St.-Nr. 064/212/08970
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Impressum
Name des Anbieters:
Malerfachbetrieb Optimal
Malermeister Thomas Deideck
Rechtsform, Registrierung, Sitz:
Der Malerfachbetrieb Optimal wird als Einzelkaufmann betrieben, Inhaber Malermeister Thomas Deideck mit Sitz in
Wilhelm-Busch-Str. 3
15345 Altlandsberg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz:
FA Finanzamt Straußberg
St.-Nr. 064/212/08970
Inhaber:
Thomas Deideck
Postanschrift:
Malerfachbetrieb Optimal
Wilhelm-Busch-Str. 3
15345 Altlandsberg
Kontaktdaten:
E-Mail: info@maler-optimal.de
Telefon: 0160 – 97587415
Internetseite:
Berufsrechtliche Regelungen:
Für die Tätigkeit als Maler gelten die folgenden besonderen berufsrechtlichen Regelungen:
Handwerksordnung https://www.gesetze-im-internet.de/hwo/BJNR014110953.html
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im maler- und Lackierer-Handwerk https://www.gesetze-im-internet.de/mulmstrv/BJNR165900005.html
Kammermitgliedschaft:
Verantwortlicher gemäß § 18 Abs.2 Medienstaatsvertrag:
Malerfachbetrieb Optimal
Inhaber Thomas Deideck
Wilhelm-Busch-Str. 3
15345 Altlandsberg
Information gemäß § 2 Dienstleistungs-Informationsverordnung:
Für von uns erbrachte Leistungen gelten unsere AGB. Sie finden sie unter (Link). Darin ist geregelt, dass deutsches Recht Anwendung findet und dass, soweit zulässig, als Gerichtsstand … vereinbart wird.
Berufshaftpflichtversicherung:
Berufshaftpflichtversichert sind wir bei der … (Name der Versicherung und Anschrift). Unsere Versicherung gilt für … (Räumlicher Geltungsbereich).
Hinweis zur OS-Plattform:
Wir sind aufgrund von Art.14 Abs.1 der Verordnung (EU) 524/2013 über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) gesetzlich verpflichtet, Sie auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen.
Sie können diese unter http://ec.europa.eu/odr erreichen.
Informationen zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Malerfachbetrieb Optimal – Malermeister Thomas Deideck nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und wir sind dazu auch nicht verpflichtet.
Alternative Formulierung:
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Dennoch ist der Malerfachbetrieb Optimal – Malermeister Thomas Deideck zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle grundsätzlich bereit.
Anmerkung vorab – NICHT Teil des Impressums: Rechtlich problematisch bei dem vorhandenen Abschnitt unter der Überschrift „Haftungsausschluss“ ist folgender Satz direkt zu Beginn: „Haftung für Inhalte. Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.“
Das Oberlandesgericht Hamburg entschied in einem Beschluss vom 10.12.2012 – 5 W 118/12 (LG Hamburg) in MMR 2013, 505, dass eine Klausel des Wortlauts „Die Inhalte der Webseite werden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch kann keine Garantie für Aktualität und Vollständigkeit übernommen werden“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen das Transparenzgebot verstoße.
Diese Entscheidung bezieht sich zwar auf eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbeziehungen und nicht im Impressum, allerdings steht auch hinter der Impressumspflicht der Gedanke einer möglichst einfachen Erreichbarkeit und ein möglichst erleichtertes Vorgehen.
Es ist demnach zu empfehlen, diesen ersten Satz aus der Klausel zu streichen.
Auch folgender Satz ist rechtlich problematisch: „Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.“
Das kann stimmen, muss es aber nicht. Zu beachten ist insbesondere, dass zum Teil eine Haftung dadurch begründet werden kann, dass der Betreiber der Website (also z.B. der Malerfachbetrieb Optimal) sich die Inhalte Dritter zu eigen macht (vgl. hierzu z.B. BGH, Urteil v. 18.06.2015 – I ZR 74/14 (OLG Köln) in GRUR 2016, 209: „Wer sich die fremden Informationen zu eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks verweist, haftet dafür wie für eigene Informationen“ m.w.N. „Darüber hinaus kann derjenige, der seinen Internetauftritt durch einen elektronischen Verweis mit wettbewerbswidrigen Inhalten auf den Internetseiten eines Dritten verknüpft, im Fall der Verletzung absoluter Rechte als Störer … [haften]“ m.w.N.)
Jedenfalls birgt ein derart absoluter Ausschluss der Haftung bzw. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte, auf die die Website verweist, ein rechtliches Risiko der Unwirksamkeit.
Nachfolgend finden Sie einen Vorschlag, für eine alternative Formulierung des Abschnittes zur Haftung:
Wir sind für die Inhalte unserer Internetseiten nach den Maßgaben der allgemeinen Gesetze, insbesondere nach § 7 Abs.1 des Telemediengesetzes, verantwortlich. Alle Inhalte werden mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt und dienen lediglich rein informativen Zwecken. Soweit wir auf unseren Internetseiten mittels Hyperlink auf Internetseiten Dritter verweisen, können wir keine Gewähr für die fortwährende Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der verlinkten Inhalte übernehmen, da diese Inhalte außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen und wir auf die zukünftige Gestaltung keinen Einfluss haben. Sollten aus Ihrer Sicht Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unangemessen sein, teilen Sie uns dies bitte mit.
Die rechtlichen Hinweise auf dieser Seite sowie alle Fragen und Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gestaltung dieser Internetseite unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Unsere Datenschutzhinweise finden Sie unter (Link)
Anmerkung zum bestehenden Urheberrechthinweis – NICHT Teil des Impressums:
Der Abschnitt zum Urheberrecht ist in dieser Form grundsätzlich rechtlich in Ordnung.
Im Hinblick darauf, dass es vorkommen kann, dass ein Dritter Urheber der Werke auf der Website bzw. eines Werkes auf der Website ist, empfehle ich allerdings zur Vermeidung von Konflikten, den Satz „Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet“, zu löschen. Die Entscheidung hierüber obliegt dem Urheber und es ist wohl nicht immer gewährleistet, dass das obgleich wirksam übertragene Nutzungsrecht eines Werkes durch den Urheber auch die Erlaubnis bzw. Berechtigung erfasst, im privaten das Werk zu downloaden oder zu kopieren.
Ansonsten kann der Hinweis in der aktuellen Form bestehen bleiben. Hinzuweisen ist an dieser Stelle, dass der Hinweis lediglich deklaratorische Wirkung entfaltet und nicht das ohnehin bestehende Urheberrecht und die daraus erwachsenden Rechte beeinflusst.
Dafür trotz lediglich deklaratorischer Wirkung dennoch einen solchen urheberrechtlichen Hinweis aufzunehmen spricht, eventuelle Streitigkeiten oder Unklarheiten im Falle eines Rechtsstreits oder sonstigen Konflikts im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Aspekten zu vermeiden oder zu Ihren Gunsten abzuschwächen.